Karl Bolldorf: Vorsitz des Europaausschusses
Karl Hermann Bolldorf, Biedenkopfs ehemaliger Bürgermeister, übernimmt in dieser Legislaturperiode den Vorsitz des Europaausschusses im Hessischen Landtag. Die erste Sitzung ist bereits mit Bolldorf als Vorsitzendem erfolgreich durchgeführt worden. Neben einem Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten standen der Gesetzentwurf für ein Hessisches Brexit-Übergangsgesetz und ein dringlicher Antrag der FDP zum Brexit auf der Agenda des Gremiums.
Der Europaausschuss ist zuständig für alle Fragen der politischen Entwicklung im Zusammenhang mit der Europäischen Union, die Auswirkungen auf das Land Hessen haben. Die Mitglieder werden regelmäßig vom Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie der Hessischen Landesvertretung in Brüssel und der Europaabteilung in der Hessischen Staatskanzlei über die neuesten Entwicklungen informiert. Dazu gehören beispielsweise die Ergebnisse im Ausschuss der Regionen und die einzelnen EU-Förderprogramme, die sich auf Hessen beziehen. Da die Entscheidungen der Europäischen Kommission in viele Politikbereiche hineinwirken, die auf Länderebene relevant sind, ist die Vielfältigkeit der Themen sehr groß.
„Anspruch an mich selbst“
Bolldorf zeigt sich zuversichtlich: „Ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit den Fraktionen und habe den Anspruch an mich selbst, die Sitzungen des Europaausschusses professionell, überparteilich und kompromissorientiert zu leiten.“ Die Zusammenarbeit mit der Landtagsverwaltung im Vorfeld sei ausgezeichnet verlaufen. Ihm liege sehr daran, diese auch zukünftig vertrauensvoll zu gestalten.
„Völkerfreundschaft ist Anliegen“
„Mir selbst ist als Ehrenbürger der ungarischen Gemeinde Kécsked die Völkerfreundschaft und Förderung der innereuropäischen Beziehungen im Sinne eines Europas der Nationen ein Herzensanliegen“, ergänzt er abschließend.
Karl Hermann Bolldorf, ist Europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag und Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag Marburg-Biedenkopf.
